Produktbereich

Wortmeldungen

01

Innere Verwaltung

Zu S. 9, Nr. 7: „Erlöse Grundstücksverkäufe“

Auf Nachfrage aus den Reihen des Ausschusses erläutert Bürgermeister Schneider, dass im Umlegungsgebiet Hellersiedlung nur eine geringe Zahl von Grundstücken an die Gemeinde fallen. Angesichts der Marktentwicklung in Appelhülsen gehe er nicht davon aus, dass hier noch im Jahr 2011 Grundstücke verkauft würden.

02

Sicherheit und Ordnung

keine Wortmeldungen

03

Schulträgeraufgaben

 keine Wortmeldungen

04

Kultur

keine Wortmeldungen

05

Soziale Leistungen

keine Wortmeldungen

06

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

keine Wortmeldungen

08

Sportförderung

keine Wortmeldungen

09

Räumliche Planung und Entwicklung

keine Wortmeldungen

10

Bauen und Wohnen

keine Wortmeldungen

11

Ver- und Entsorgung

keine Wortmeldungen

12

Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV

Zu S. 75, Nr. 13: „Straßenunterhaltung“:

Aus den Reihen der CDU-Fraktion wird um Informationen darüber gebeten, ob auf Grund des harten Winters 2009/2010 nicht spätestens im Jahr 2012 höhere Ausgaben für die Straßenunterhaltung erforderlich seien.

13

Natur- und Landschaftspflege

Zu S. 82, Nr. 18: „Hochwasserschutz in Darup“

Auf Nachfrage erläutert Bürgermeister Schneider, dass die Maßnahme Hochwasserschutz in Darup im Jahr 2011 durchgeführt werden soll.

Zu S. 82, Nr. 21: „Naturschutzausgleich Beisenbusch“

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erläutert Herr Fuchte den gegenwärtigen Sachstand. Bürgermeister Schneider regt an, interessierte Ratsmitglieder zu einem geeigneten Zeitpunkt umfassend zum Thema „Naturschutzausgleich“ zu informieren.

14

Umweltschutz

keine Wortmeldungen

15

Wirtschaft und Tourismus

Aus der SPD-Fraktion wird angeregt, das Thema „Auswirkungen der Ortsumgehung auf den Tourismus in Nottuln“ rechtzeitig zu prüfen.

16

Allgemeine Finanzwirtschaft

Ratsherr Rulle erläutert, dass im Zuge der Haushaltsberatungen die Einnahmeseite intensiver als die Ausgabenseite diskutiert würde. Diese Diskussion solle sinnvollerweise im Haupt- und Finanzausschuss stattfinden und deshalb im Gemeindeentwicklungsausschuss nicht über den Punkt „Allgemeine Finanzwirtschaft“ abgestimmt werden. Nach kurzer Sitzungsunterbrechung stellt die CDU-Fraktion einen entsprechenden Antrag.