Die Vorlage (143/2010) zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Originalprotokoll als Anlage 1

beigefügt.

 

Zu Beginn der Aussprache erläutert Herr BM Schneider den Grund der Kostensteigerung zu den bereits beschlossenen Maßnahmen im Rahmen des  Konjunkturpaketes II.

Er informiert in diesem Zusammenhang über die Probleme mit der Bezirksregierung zu den Projekten Jugendspielplatz und „behindertengerechte Ortsgestaltung“. Die Aussage der Bezirksregierung zur Nicht-Förderfähigkeit des Projektes Trauerhalle wurde zurückgenommen. Das Projekt ist nach derzeitigem Kenntnisstand förderfähig.

Im Anschluss informiert Herr Wilbrand über den Stand bei den Jugendspielplätzen und stellt dem Ausschuss die Entwürfe zur Neugestaltung der Trauerhalle in Appelhülsen vor.

 

Innerhalb der Aussprache nehmen die Fraktionen zu den Schwerpunkten des Konjunkturprogrammes Stellung und beschließen im Anschluss folgende Beschlüsse:

 

Beschluss:

Sollten die Vorhaben „Jugendspielplätze und behindertengerechte Ortsgestaltung“ nicht gefördert werden, sind die freiwerdenden Mittel für die Trauerhalle Appelhülsen zu verwenden.

 

Mehrheitlich angenommen             Ja             9-Stimmen;

                                                Nein            7 Enthaltungen

 

Sollten die beschlossenen Vorhaben nicht zum Tragen kommen, wird die Verwaltung ermächtigt ohne weitere Beteiligung der Ausschüsse die noch verfügbaren Mittel für die anderen Maßnahmen zu verwenden.

 

Einstimmig angenommen