Sitzung: 30.06.2010 Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen
Der
Ausschussvorsitzende weist auf den Antrag der CDU-Fraktion zum Konjunkturpaket
II hin. Dieser soll im Rahmen des Tagesordnungspunktes 4.5 behandelt werden.
Weiterhin weist der Ausschussvorsitzende auf die nicht öffentliche Tischvorlage
„Konjunkturpaket II, Breitbandversorgung“ sowie auf den „Sachstandsbericht zu
den bereits beschlossenen sowie möglichen weiteren Projekten zur Umsetzung im
Rahmen des Konjunkturpaketes II“, auf einen Vermerk zum Sachstand
Gebäudeleittechnik und auf eine Ergänzung von Anlage 1 (Abwägung) des
Tagesordnungspunktes 4.4 hin.
Im
Anschluss findet eine zehnminütige Lesepause von 19:05 Uhr bis 19:15 Uhr statt.
Der
Ausschussvorsitzende schlägt vor, die nicht-öffentliche Sitzungsvorlage (siehe
Anlage 1 des Originalprotokolls) zur Kenntnis zu nehmen, sieht jedoch keine
Notwendigkeit, zur Aussprache einen nicht-öffentlichen Sitzungsteil zu
eröffnen. Hierzu wird kein Widerspruch geäußert.
Anschließend
erläutert der Ausschussvorsitzende, dass die Verwaltung den Tagesordnungspunkt
4.1 „Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 112 ‚Westlich Dülmener Straße‘
– Hausgruppen“ vertagen möchte, da noch Abstimmungsbedarf zwischen dem Investor
und dem Grundstückseigentümer besteht. Hierzu wird kein Widerspruch geäußert.