Die Vorlage Nr. 067/2010 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 1 beigefügt.

 

Herr Fallberg führt in den Sachverhalt ein. Die Verwaltung sieht die Notwendigkeit, entsprechende Gelder für die Überprüfung der elektronischen Geräte an den Schulen der Gemeinde Nottuln in den Haushalt einzustellen. Er weist darauf hin, dass ab 2011 weitere Gelder für die Überprüfung der elektronischen Geräte der Verwaltung notwendig werden.

Anschließend wird der Sachverhalt im Ausschuss diskutiert. Herr Hauk-Zumbülte fragt an, ob die Prüfung durch eigenes eingewiesenes Personal getätigt werden darf. Dieses wird seitens der Verwaltung bejaht.

Frau Jürgens regt an, sich gemeinsam mit den Umlandkommunen zusammen zu tun, um Kosten bei Einsatz einer Gemeinschaftskraft zu sparen.

Herr Schulze-Bisping gibt zu bedenken, bei Einsatz von eigenem Personal ist die Gemeinde in der Haftung. Bei Einsatz einer Fremdfirma könnte diese in Haftungsangelegenheiten belangt werden.

Beschluss:

Für die Überprüfung der elektronischen Geräte der Schulen der Gemeinde Nottuln werden Mittel in Höhe von 12.000,00 €/jährlich im Haushalt bereitgestellt.