Die Vorlage Nr. 060/2010 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 4 beigefügt.

 

Die Produktbereiche werden einzeln wie folgt beraten.

 

Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben

 

Herr Hauk-Zumbülte hinterfragt in der Teilposition 16 die Sachverständigenkosten von 3.000 € für die Umnutzung der Bunkeranlage. Herr Bürgermeister Schneider teilt mit, dass das Staatsarchiv die Bunkerräume an die Gemeinde zurückgeben möchte. Diese Position kann geschoben werden. Es entsteht der Gemeinde hierdurch kein Schaden, aber auch kein Nutzen. Es soll gutachterlich geprüft werden, inwieweit eine anderweitige Nutzung (z.B. Probenräume für Jugendbands, Gemeindearchiv) möglich ist und welche Kosten der Gemeinde durch eine eigene Nutzung entstehen würden.

 

 

 

Produktbereich 04 Kultur

 

Frau Bürger äußert, dass die Förderung der Musikwerkstatt keine Projektförderung ist, und somit im Haushalt nicht richtig dargestellt ist.

 

 

 

Produktbereich 05 Soziale Leistungen

 

Ohne Aussprache wird der Produktgereich zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

 

Herr Fallberg unterrichtet den Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit, dass die Umbaumaßnahmen des Gerburgis- und Liebfrauenkindergartens auf die Positionen 1 und 2 der Änderungsliste aufgenommen wurden.

 

Herr Gellenbeck weist darauf hin, dass der Pachtvertrag des Liebfrauen Kindergartens, aufgrund der Zweckbindungsfrist der öffentlichen Mittel, um diese Frist verlängert werden muss. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Antrag der SPD vom 26.03.2010 heute nicht zu beschließen ist.

 

Im Verlauf der Diskussion teilt Bürgermeister Schneider mit, dass er die Mittel für das Gewerbegebiet „Beisenbusch“ nicht in das Folgejahr verschieben möchte. Es haben sich nunmehr zwei potentielle Interessenten gemeldet. Um handlungsfähig zu bleiben, soll die Maßnahme „Beisenbusch“ wie für 2010 geplant realisiert werden.

 

 

 

Produktbereich 08 Sportförderung

 

Auf Anfrage erläutert Beigeordneter Fallberg, dass es regelmäßige Begehungen mit den Sportvereinen gibt. Danach sind die Erneuerung der Ballfangzäune am Sportzentrum Appelhülsen, die Erneuerung der Beregnungsanlage im Sportzentrum Appelhülsen, die Erneuerung der Kunststoffdecken auf den Tennisplätzen sowie die Erneuerung der Zaunanlage am Baumbergestation zwingend und können nicht geschoben werden.

 

Herr Fallberg teilt ferner mit, dass die 9.000 € für Stehstufen an der Lärmschutzwand im Baumbergestadion ein großer Wunsch des Sportvereins DJK Grün-Weiß Nottuln e.V. sei und daher im Haushalt aufgenommen wurde. Ein förmlicher Antrag liegt nicht vor.

 

Die Ausschussmitglieder sind sich einig darüber, dass diese Position gestrichen und somit auf die Änderungsliste aufgenommen werden soll.

 

 

 

Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus

 

Bürgermeister Schneider erläutert auf Anfrage, dass 5.000 € für die Neuorganisation des Martinimarktes vorgesehen sind. Er berichtet, dass zuletzt ein Qualitätsverlust des Händlersortiments und die im Verhältnis zunehmende Zahl an Essensständen am Martinimarkt beobachtet worden sei. Diesem soll mit einem Angebot an hochwertigen Waren entgegengewirkt werden. Es wird angestrebt, den Martinimarkt um einen Kunsthandwerkermarkt auf dem Kirchhof zu erweitern. Durch die Anschaffung von 10 gleichartigen Ständen, einer Elektrozuleitung und zunächst geringen Standkosten (um potentielle Kunsthändler anzulocken), soll der Martinimarkt wieder attraktiver gemacht werden. Die Standkosten sollen zukünftig ansteigen, so dass eine Kostendeckung realisiert werden kann.

 

Beschluss:

Die im Sachverhalt aufgeführten Produktbereiche 03 bis 08 sowie 15 werden vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten. Die 9.000 € für die Stehstufen an der Lärmschutzwand im Baumbergestadion werden gestrichen. Die Streichung wird auf Änderungsliste genommen.