Sitzung: 05.05.2010 Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen
Einleitend
weist der Ausschussvorsitzende auf die Tischvorlagen:
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084/2010
„Antrag der Grünen-Fraktion: Einrichtung einer zentralen Gebäudeleittechnik für
die kommunalen Liegenschaften“,
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077/2010
„Antrag der SPD-Fraktion: Breitbandversorgung“ sowie
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eine
ergänzende Tischvorlage (Brief eines Bürgers) zur Vorlage 064/2010 „Alte
Amtmannei“ (siehe Anlage 5 des Protokolls)
hin.
Diese werden an die Ausschussmitglieder verteilt.
Anschließend
erläutert die Grünen-Fraktion den Inhalt der Tischvorlage 084/2010 sowie die
SPD-Fraktion den Inhalt der Tischvorlage 077/2010.
Ein
Zuschauer legt seine Zweifel an einer Investition in ein Leerrohrsystem ohne
gesicherte wirtschaftliche Zukunft dar.
Bürgermeister
Schneider schlägt zum weiteren Verfahren angesichts der Fülle von Vorschlägen
vor, sich zunächst für eines der beiden Großprojekte (Breitband oder
behindertengerechte Ortsgestaltung) zu entscheiden. In der Sitzung des
Gemeindeentwicklungsausschusses nach den Sommerferien könne dann eine weitere
Prioritätenliste für die dann verbliebenen Mittel festgelegt werden. Zu diesem
Zeitpunkt liege auch ein Zwischenstand über den Realisierungsstand und die
entstandenen Kosten bzw. die dann erfolgten Preisabfragen bei den bisher
beschlossenen Maßnahmen vor.
Nach
einer Sitzungsunterbrechung von 20:00 Uhr bis 20:10 Uhr schlägt der
Ausschussvorsitzende vor, zunächst über den Punkt „Gebäudeleittechnik“ und dann
über das Großprojekt (Leerrohrsystem oder Umgestaltung des Ortskerns) zu
beraten.