Produktbereich

a) Bauen

Wortmeldungen

01

Innere Verwaltung

Zu S. 11, Nr. 19:

Auf Nachfrage der UBG-Fraktion führt Herr Fallberg aus, dass es sich hierbei um Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken im Gewerbegebiet Beisenbusch handelt.

02

Sicherheit und Ordnung

Zu S. 19, Nr. 07 „Buß- und Verwarngelder“:

Nach Rückfrage aus der CDU-Fraktion erläutert Bürgermeister Schneider, dass der Großteil der Einnahmen aus der Überwachung des ruhenden Verkehrs herrührt. Ein Vergleich mit anderen Kommunen liegt nicht vor. Die eingerichtete Stelle zur Parkraumüberwachung diene im wesentlichen nicht der Geldeinnahme, sondern der sensiblen Regulierung des Parkverhaltens. Bürgermeister Schneider sagt zu, ggf. an anderer Stelle das Thema intensiver zu diskutieren.

S. 20, Nr. 16 „Marketing Freiwillige Feuerwehr“:

Auf Nachfrage erläutert Bürgermeister Schneider, dass durch Marketing langfristig die Personalstärke der Freiwilligen Feuerwehr aufrecht erhalten werden soll. Dabei gehe es insbesondere auch um die Anwerbung von Frauen.

S. 19, Nr. 13 „Transport und Unterbringung von Fundtieren“:

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erläutert Bürgermeister Schneider, dass die Kommune verpflichtet ist, die Kosten für die recht hohe Zahl von Fundtieren zu übernehmen. Der Tierschutzverein Dülmen nimmt diese zurzeit gegen Kostenerstattung auf.

03

Schulträgeraufgaben

S. 29, Nr. 16: „Sachverständigenkosten für Umnutzung Bunkeranlage“

Auf Nachfrage der UBG-Fraktion erläutert Bürgermeister Schneider, dass die Gemeinde prüfen möchte, ob die Bunkeranlage der Bezirksregierung Münster unter der Hauptschule für gemeindliche Zwecke – etwa als Archivräume – umgenutzt werden könnte. Durch das Gutachten soll der bauliche Zustand insbesondere im Hinblick auf künftige Betriebskosten geprüft werden.

S. 29, Nr. 13 „Schülerbeförderungskosten“:

Auf Nachfrage der Grünen-Fraktion erläutert Herr Fallberg, dass es sich hierbei um eine gemeindliche Pflichtaufgabe handelt und Einsparungen somit nicht möglich sind.

04

Kultur

keine Wortmeldungen

05

Soziale Leistungen

keine Wortmeldungen

06

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

keine Wortmeldungen

08

Sportförderung

keine Wortmeldungen

09

Räumliche Planung und Entwicklung

Die CDU-Fraktion erfragt, in welcher Höhe bislang Planungskosten für ein Baugebiet in Schapdetten angefallen sind. Bürgermeister Schneider erläutert, dass bislang ausschließlich interner Aufwand entstanden ist.

10

Bauen und Wohnen

keine Wortmeldungen

11

Ver- und Entsorgung

keine Wortmeldungen

12

Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV

Zu S. 76, Nr. 25 „Straßenbaukosten“:

Die CDU-Fraktion erfragt, ob die Straßenbaukosten durch Erschließungskostenbeiträge refinanziert werden.

Bürgermeister Schneider erläutert, dass dies zumindest teilweise der Fall ist. Dies erfolgt jedoch an anderer Stelle im Haushalt. Er sagt diesbezüglich eine Prüfung zu.

Zu S. 75, Nr. 13 „Straßenunterhaltung“

Aus dem Ausschuss wird um eine detailliertere Aufschlüsselung der Position gebeten – insbesondere eine Gegenüberstellung zwischen Wirtschaftswegen und den übrigen Gemeindestraßen. Bürgermeister Schneider führt aus, dass die Unterhaltung der Wirtschaftswege bei den Gemeindewerken geführt wird. Herr Fallberg sagt zu, den Ausschussmitgliedern eine genauere Auflistung zur Verfügung zu stellen.

13

Natur- und Landschaftspflege

Zu S. 81 Nr. 24 „Naturschutzausgleich Beisenbusch“

Auf Rückfrage der UBG-Fraktion erläutert Herr Fuchte, dass bislang geplant ist, den Naturschutzausgleich durch die Wirtschaftsbetriebe des Kreises Coesfeld durchführen zu lassen (Ökokonto), jedoch gegenwärtig noch Alternativen geprüft werden.

14

Umweltschutz

keine Wortmeldungen

15

Wirtschaft und Tourismus

keine Wortmeldungen

16

Allgemeine Finanzwirtschaft

keine Wortmeldungen

b) Ordnung

02

Sicherheit und Ordnung

keine Wortmeldungen

12

Verkehrsflächen und –anlagen

keine Wortmeldungen

15

Wirtschaft und Tourismus

keine Wortmeldungen