Die Vorlage (032/2010) zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Originalprotokoll als Anlage 2

beigefügt.

 

Zu Beginn stellt Herr Fuchte kurz den aktuellen Arbeitsstand und das Leitbild vor.

 

Die Grünen-Fraktion regt an, das Leitbild auf der Ebene der Werteziele um eine dritte Säule „Mobilität umweltverträglich gestalten“ zu ergänzen.

 

Die CDU-Fraktion kritisiert, dass bei anderen Themenbereichen die Erstellung eines umfassenden Leitbildes als zu kostspielig angesehen wurde und erfragt die Kosten, die in diesem Fall für die Erstellung des Leitbildes aufgewandt wurden. Bürgermeister Schneider erläutert die Notwendigkeit des Leitbildes und weist darauf hin, dass die Erstellung Teil eines Gesamtangebotes gewesen sei.

 

Die UBG-Fraktion begrüßt den Rahmen, den das Leitbild setzt, fordert aber, dass nun frühzeitig mit der konkreten Projektarbeit begonnen wird.

 

Die FDP-Fraktion bemängelt, dass das Leitbild nicht konkret genug sei und der Ortsbezug fehle.

 

Der Behindertenbeauftragte Herr Wenzel bittet darum, die Belange mobilitätseingeschränkter Personen ausreichend zu berücksichtigen. Bürgermeister Schneider weist darauf hin, dass dies entsprechend dem Leitbild vorgesehen ist, bittet jedoch den Behindertenbeauftragten, Anregungen mit einzubringen.

 

Aus der CDU-Fraktion wird darauf hingewiesen, dass das Handlungsziel „Kfz-Verkehr flüssig halten“ teilweise im Widerspruch zu einer gewünschten Verkehrsberuhigung steht, und dass das Handlungsziel „Kfz-Verkehr bündeln“ im Hinblick auf eine gerechte Lastenverteilung nicht immer sinnvoll sei. Außerdem wird der Zeitpunkt zur Erstellung des Verkehrsentwicklungskonzepts vor Bau der Ortsumgehung Nottuln bemängelt. Bürgermeister Schneider weist diesbezüglich auf die drängenden aktuellen Probleme hin, und dass der Bau der Ortsumgehung bereits jetzt berücksichtigt werden kann.

 

Im Anschluss wird über den entsprechend dem Antrag der Grünen-Fraktion ergänzten Beschlussvorschlag abgestimmt.

Beschlussvorschlag:

Das in Anlage 2 abgedruckte Leitbild wird um das Wertziel „Mobilität umweltverträglich gestalten“ mit den entsprechenden Unterzielen ergänzt und als Richtschnur für die weitere Erarbeitung des Verkehrsentwicklungskonzepts in Nottuln beschlossen.