Die Vorlage Nr. 011/2010 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 3 beigefügt.

 

Es wird auf die Protokollausführungen zu TOP 7 verwiesen.

 

Frau Jürgens stellt den Antrag, die Beschlüsse zu TOP 8 und TOP 9 zu vertagen und lediglich eine Absichtserklärung an das Bistum Münster zu geben.

Nach Aussprache fasst der Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit folgenden Beschluss:

Beschluss:

Die Entscheidung über den  Antrag der Katholischen Kirchengemeinde St. Martin Nottuln vom 03.12.2009, die dargestellte Investitionsmaßnahme zum Ausbau der U3-Betreuung im Liebfrauenkindergarten Nottuln mit einem kommunalen Zuschuss in Höhe von 22.255 € mitzufinanzieren, wird auf die Sitzung der Haushaltsberatung vertagt. Die Verwaltung wird beauftragt den Zuschussbetrag auf Position 1 der Änderungsliste zum Haushalt auszuweisen.