Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 1 beigefügt.

 

Herr Fallberg informiert den Ausschuss, dass der Finanzbericht neben der Situation der Gemeinde Nottuln zum 30.06.2009 auch die sich abzeichnenden Entwicklungen des zweiten Halbjahres 2009 beinhaltet.

 

Anschließend stellt Frau Block die wichtigsten Erkenntnisse des Finanzberichtes mit Hilfe einer PowerPoint-Präsentation vor. Die Folien sind dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2 beigefügt. Sie macht die Ausschussmitglieder darauf aufmerksam, dass bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zum Jahresende Ertragseinbrüche von rd. 508 T€ zu erwarten sind. Darüber hinaus zeigt sich Frau Block skeptisch, ob die zum Stichtag 30.06.2009 prognostizierte Zielerreichung bei den Gewerbesteuererträgen bis zum Jahresende realisiert werden kann. Insbesondere im letzten Quartal seien Einbrüche der vorgenannten Ertragsart zu befürchten, so Frau Block.

 

Auch der Beigeordnete Fallberg nennt die Entwicklung der Einkommensteuer- und Gewerbesteuererträge als große Unsicherheitsfaktoren im aktuellen Haushaltsjahr. Dass die befürchteten Gewerbesteuereinbrüche im ersten Halbjahr 2009 ausgeblieben seien, sei auf die mittelständische Unternehmensstruktur der Gemeinde Nottuln zurückzuführen, so Fallberg. Positiv zu erwähnen sei neben der hohen Liquidität der Gemeinde Nottuln das gute Ergebnis des Jahres 2008, betont Herr Fallberg.

 

Der Ausschuss ist sich einig, dass in den kommenden Jahren aufgrund der sich bereits jetzt andeutenden Ertragseinbrüche und Aufwandssteigerungen große Schwierigkeiten auf die Gemeinde zukämen und mit einer Einschränkung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Entscheidungsträger zu rechnen sei.

Beschluss:

Der Verwaltungsfinanzbericht zum 30.06.2009 wird zur Kenntnis genommen.