Die Anträge der Geschwister-Scholl-Hauptschule sowie des Gymnasiums Nottuln sind dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 7 beigefügt.

Her Fallberg stellt den Ausschussmitgliedern den Erlass auf Zuwendungen für Investitionen und Ausstattungen in Ganztagsschulen (IZBB) vor. Danach wäre bei einer Fördersumme von 100.000,00 € für zwei Schulen ein Eigenanteil von 10.000,00 € aufzubringen.

Der Betrag könnte durch liquide Mittel aufgebracht werden.

Nach anschließender Aussprache fasst der Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit folgenden Beschluss als Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss:

Beschluss:

Für die Geschwister-Scholl-Hauptschule und das Gymnasium Nottuln sollen Anträge auf Zuwendungen für Investitionen und Ausstattungen in Ganztagsschulen (IZBB) gestellt werden. Der aufzubringende Eigenanteil von bis zu 10.000,00 € wird außerplanmäßig zur Verfügung gestellt und wird durch die Inanspruchnahme liquider Mittel gedeckt.