Erlass über Zuwendungen für Investitionen und Ausstattungen in Ganztagsschulen (IZBB)

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass zwei Anträge von der Geschwister-Scholl-Hauptschule sowie dem Gymnasium Nottuln für Investitionen und Ausstattungen in Ganztagsschulen (IZBB) vorliegen. Er schlägt vor, diese wegen der vorliegenden Eilbedürftigkeit unter TOP 7.4 zu behandeln.

 

Dieser Vorschlag wird von den Ausschussmitgliedern einstimmig angenommen.

 

Graffiti an Schulen

Frau Boldt-Hübner fragt nach, warum vorhandene Graffitis an Schulen verzögert beseitigt werden.

Der Vorsitzende teilt mit, dass dieser Punkt unter Verschiedenes beantwortet wird.

 

Prüfungsauftrag für eigenes Jugendamt

Herr Schulze Bisping erkundigt sich nach dem Prüfungsauftrag aus dem Jahre 2007. Herr Fallberg informiert, dass in der Sitzung am 30.10.2007 die Thematik behandelt und auf den Haupt- und Finanzausschuss vertagt wurde. Zwischenzeitlich wurden bereits vier Kommunen aufgesucht, die ein eigenes Jugendamt haben. Er weist jedoch darauf hin, dass nicht nur ein eigenes Jugendamt vorgehalten werden müsse, sondern auch weitere Aufgaben auf die Kommune zukommen, wie z.B. eigenes Bauordnungsamt, Prüfungsamt, pp.

Es sollen noch zwei weitere Kommunen aufgesucht werden. Danach wird eine Vorlage für den neuen Haupt- und Finanzausschuss bzw. Rat erarbeitet.

 

Sitzungstermin 19.08.2009

Beigeordneter Fallberg informiert die Ausschussmitglieder über einen neuen Sitzungstermin. Am 19.08.2009 findet eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen statt. Das Thema „Umbau/Neubau im Sportzentrum Appelhülsen“ soll dann behandelt werden. Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr mit einem Ortstermin und wird anschließend im Bürgerzentrum Schulze Frenkings Hof weitergeführt.