Die Vorlage (075/2009) sowie die zugehörige ergänzende Tischvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt sind diesem Protokoll als Anlage 11 und 12 beigefügt.

 

Der Ausschussvorsitzende weist zunächst auf die ergänzende Tischvorlage hin.

 

Die UBG-Fraktion erläutert, dass sich aus ihrer Sicht der Rhodeplatz auf Grund der Lage und der Infrastruktur optimal als Busparkplatz eignet.

 

Die CDU-Fraktion hält den Rhodeplatz möglicherweise ebenfalls für geeignet, weist jedoch darauf hin, dass auf Grund des Beginns der touristischen Saison dringend kurzfristig eine Lösung gefunden werden muss und sich hierfür die Variante Parkplatz Buckenkamp anbietet. Dem schließen sich die die Grünen-Fraktion und die SPD-Fraktion an.

 

Bürgermeister Schneider erläutert, dass er diese Lösung ebenfalls begrüßen würde, jedoch die Variante eines Busparkplatz im Bereich des Rhodeplatzes auf Grund der Anforderungen der RVM bzw. bauordnungsrechtlicher Vorgaben über die Zahl der Stellplätze für die Einkaufsmärkte nicht realisierbar ist. Dementsprechend wird vorgeschlagen, zunächst einen Busparkplatz am Buckenkamp zu errichten, jedoch zunächst nur in einer Testphase bis zum 31.12.2010.

 

Die UBG-Fraktion weist auf die Option hin, die Anordnung einiger bestehender Parkplätze im Bereich des Rhodeplatzes so zu ändern (Schrägaufstellung statt Senkrechtaufstellung), dass sowohl für Busse als auch für Pkw ausreichend Raum verfügbar ist. Die Verwaltung wird diesen Vorschlag prüfen.

 

Beschlussvorschlag:

Die 10 Dauerparkplätze an der Zufahrtsstraße „Am Buckenkamp“ werden für Reisebusse reserviert. Nach dem 31.12.2010 ist die Standortwahl erneut zu prüfen.