Die Vorlage (082/2009) zu diesem Tagesordnungspunkt ist diesem Protokoll als Anlage 16 beigefügt.

Die UBG-Fraktion schlägt vor, den Tagesordnungspunkt an den zuständigen Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit zu verweisen. Hierzu wird kein Widerspruch geäußert.

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird an den zuständigen Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit verwiesen.