Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 17 beigefügt.

 

Ratsherr Haase erläutert den Antrag der SPD-Fraktion. Der Bürgermeister erläutert, dass zum heutigen Tag keine konkreten Aussagen zum Konjunkturprogramm II gemacht werden können.

 

Beigeordneter Fallberg vertieft die Angaben des Bürgermeisters. Danach sollen energetische Maßnahmen durchgeführt werden, da die Förderung gesichert ist. Voraussetzungen dafür sind, dass keine Doppelförderung erfolgt und die Nachhaltigkeit gegeben sein muss. Es muss kein Verwendungsnachweis erstellt werden, aber ein Testat der örtlichen Prüfungsbehörde vorgelegt werden. Weitere Richtlinien soll les nicht geben.

 

In der sich anschließenden Aussprache wird deutlich, dass zuerst eine politische Beratung erfolgen soll.

 

Vorarbeiten laufen bereits in der Verwaltung.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.