Die Vorlage (026/2009) zu diesem Tagesordnungspunkt ist diesem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

Die SPD-Fraktion erfragt, wieso es im Jahr 2008 bei der Freiwilligen Feuerwehr zu überdurchschnittlichen Kosten gekommen ist. Frau Block erläutert hierzu, dass es 2008 eine hohe Einsatzzahl gegeben hat.

 

Die UBG-Fraktion fragt, ob Schadensersatzansprüche bei Fehlalarmen geltend gemacht werden.

Herr Fallberg erläutert, dass dies, wenn möglich, geschieht.

 

Anschließend wird beschlossen:

Beschlussvorschlag:

Der Ansatz für das Sachkonto 523101, laufende Fahrzeugunterhaltung (ohne Kfz-Steuer), für das Haushaltsjahr 2009 wird von 17.700,00 € auf 18.333,00 € und für das Sachkonto 541701, Personalnebenaufwendungen, für das Haushaltsjahr 2009 von 26.713,00 € auf 30.000,00 € erhöht, um eine Deckung für das gesamte Haushaltsjahr 2009 zu sichern.