Produktbereich

Wortmeldungen

01

Innere Verwaltung

Zu S. 8 Nr. 11: Personalaufwendungen

Die FDP-Fraktion fragt, wie sich der niedrigere Ansatz begründet und ob dieser realistisch ist.

Frau Block erläutert hierzu, dass eine Stelle mit kw-Vermerk nun weggefallen ist. Der Ansatz ist realistisch.

Zu S. 11 Nr. 24: Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

Die FDP-Fraktion bittet um eine Darlegung der Wirtschaftlichkeit des Ankaufs von Haus Havixbeck.

(Anmerkung: Die Beantwortung dieser Frage wurde auf Grund der kurzzeitigen Abwesenheit des Bürgermeisters zurückgestellt und nach Produktbereich 08 diskutiert.)

Bürgermeister Schneider erläutert, dass mit Einstellung der Haushaltsmittel noch keine Entscheidung für den Ankauf getroffen wird, sondern dies nur die Möglichkeit hierzu eröffnet. Vor eine endgültigen Entscheidung wird die Wirtschaftlichkeit genau geprüft und diese Untersuchung vorgelegt.

Die CDU-Fraktion stellt den Bedarf in Frage und wünscht im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung eine Raumbedarfsplanung.

Zu S. 12 Nr. 29 Sonstige Investitionszahlungen

Die FDP-Fraktion schlägt vor, die Anschaffung kostengünstiger Alternativen zu MS-Office zu prüfen.

Zu S. 9 Nr. 16 Sonstige ordentliche Wortmeldungen

Die CDU-Fraktion bittet um eine Aufschlüsselung des Postens „Aufwendungen für Beratungen und Rechtsschutz“.

Herr Fallberg sagt dies für das Protokoll zu.

Erläuterungen:

Im Haushalt sind Aufwendungen für Prüfungen und Beratungen insgesamt i.H.v. 31.600 € eingestellt. Der Betrag setzt sich folgendermaßen zusammen:

1.600 €         Externe Prüfungen im Auftrag des RPA
4.000 €         Prüfung „Innenrevision“
5.000 €         Rückstellung für Prüfungen der GPA
21.000 €        Rückstellung für Prüfung des Jahresabschlusses

Die Erläuterungen sind demnach fehlerhaft und werden entsprechend korrigiert.

02

Sicherheit und Ordnung

ohne Wortmeldungen

03

Schulträgeraufgaben

Zu S. 23 Nr. 13: Aufw. für Sach- und Dienstleistungen

Die SPD-Fraktion bittet um eine Erklärung für die gestiegenen Reinigungskosten.

Herr Fallberg sagt dies für das Protokoll zu.

Erläuterung:

Die Reinigung der Schulgebäude erfolgt durch externe Dienstleistungsunternehmen. Lohnsteigerungen und Anstiege der Materialkosten werden von den Unternehmen an die Gemeinde weitergegeben. Die Planansätze müssen jährliche Preissteigerungen berücksichtigen und sind demnach im Finanzplanungszeitraum um einen den Kostenanstieg wiederspiegelnden Prozentsatz erhöht.

Obwohl größtenteils auf die Glasreinigung verzichtet wurde, haben die Aufwendungen des Jahres 2008 für die Reinigung der Schulgebäude i.H.v. 243.712 € den Planansatz i.H.v. 234.434 € deutlich überschritten. Der Planansatz 2009 wurde anhand des Vorjahresergebnisses unter Berücksichtigung einer Kostensteigerungsrate (rd. 3%) gebildet.

Bereits im Jahr 2007 mussten für die Reinigung der Schulgebäude insgesamt 239.552 € aufgewandt werden.

04

Kultur

ohne Wortmeldungen

05

Soziale Leistungen

ohne Wortmeldungen

06

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

ohne Wortmeldungen

08

Sportförderung

Zu S. 50 Nr. 24: Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

Die FDP-Fraktion wünscht mehr Informationen zum Umbau des Vereinsheim am Sportzentrum Appelhülsen.

Herr Fallberg weist auf eine ähnliche Diskussion im Familienausschuss hin. Dort wird der Entwurf des Sportvereins am 03.03.2009 vorgestellt. Die SPD-Fraktion weist auf die Verpflichtung zur gesetzmäßigen Vergabe hin. Auf Nachfrage erläutert Bürgermeister Schneider, das auch ein zweiter Entwurf vorliegt, der auf Wunsch der Ausschussmitglieder ebenfalls in den nächsten Familienausschuss eingebracht wird. Diesen Wunsch bringt der Ausschuss einstimmig vor.

Zu S. 48 Nr. 15 Transferaufwendungen

Die CDU-Fraktion bittet um Erläuterung des Postens „Schülersportgemeinschaften“

Frau Block berichtet, dass es sich dabei um Zahlungen für Aufwandsentschädigungen von Sportveranstaltungen an Schulen außerhalb des regulären Sportunterrichts handelt.

09

Räumliche Planung und Entwicklung

Zu S.  54 Nr. 06: Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Die FDP-Fraktion fragt, ob es sich hierbei um den Betrag handelt, den Bürger für von ihnen gewünschte Bebauungsplanänderungen bezahlen müssen.

Frau Schauer bejaht dies.

Zu S. 55 Nr. 17 Saldo lfd. Verwaltungstätigkeit

Die CDU-Fraktion wünscht eine Behandlung des Postens „Auflösung von Rückstellungen für Planungsangelegenheiten“ zum gegebenen Zeitpunkt im nicht-öffentlichen Sitzungsteil.

10

Bauen und Wohnen

Ohne Wortmeldungen

11

Ver- und Entsorgung

Ohne Wortmeldungen

12

Verkehrsflächen und –Anlagen, ÖPNV

Zu S. 68 Nr. 13: Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Es wird intensiv die Frage diskutiert, ob eine Kürzung der Unterhaltungskosten für Wirtschaftswege sinnvoll ist. Herr Fallberg stellt den Sachverhalt hierzu noch einmal detailliert dar. Mehrheitlich argumentieren die Ausschussmitglieder dahingehend, dass regelmäßiges Investieren in die Wegesubstanz zum Werterhalt beiträgt und ein Bedarf auch in diesem Jahr gesehen wird. Die CDU beantragt den Haushaltsansatz zu diesem Punkt um 50.000 € zu erhöhen. Daraufhin wird der unten stehende Beschluss gefasst.

Die SPD-Fraktion weist auf die aus ihrer Sicht defizitäre Gestaltung der Kreisverkehre im Verlauf der Appelhülsener Straße hin.

Bürgermeister Schneider weist auf eine Vielzahl von vergeblichen Versuchen, Sponsoren zu finden, hin. Die Suche dauert aber dennoch an.

Die SPD-Fraktion bittet darum, künftig zu prüfen, wo behindertengerecht Maßnahmen durchzuführen sind.

Bürgermeister Schneider erläutert, dass die Einrichtung eines Behindertenbeauftragten geplant ist und bereits heute eine Vielzahl von Maßnahmen durchgeführt werden. Die CDU-Fraktion weist in diesem Zusammenhang auf den gestalterischen Aspekt bei einer Maßnahme im Ortskern hin. Hier wird farblich nicht an den historischen Ort angepasstes Material verwendet.

13

Natur- und Landschaftspflege

Ohne Wortmeldungen

14

Umweltschutz

Ohne Wortmeldungen

15

Wirtschaft und Tourismus

Ohne Wortmeldungen

16

Allgemeine Finanzwirtschaft

Ohne Wortmeldungen