Die SPD-Fraktion stellt einen Antrag auf Erstellung eines Verkehrskonzeptes für den Ortsteil Nottuln. Der Antrag wird an den zuständigen Fachausschuss verwiesen.

 

Ratsherr Rulle erläutert, dass der Beschlussvorschlag des Tagesordnungspunktes A/8.3 (siehe unten) in der Vorberatung im Bau- und Planungsausschuss am 03.12.2008 einen anderen Wortlaut gehabt habe und lediglich einer Prüfung der Kosten und Machbarkeit durch die Verwaltung zugestimmt wurde. Aus diesem Grund sei in der heutigen Ratssitzung kein Beschluss über einen Vereinsbeitritt möglich. Ratsherr Rulle beantragt, den TOP von der Tagesordnung zu nehmen.

 

Über den Antrag zur Änderung der Tagesordnung wird wie folgt entschieden:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja   14   Nein   17   Enthaltungen   0

mehrheitlich abgelehnt