Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 6 beigefügt.

Beigeordneter Fallberg berichtet dem Ausschuss. Die Reduzierung der Gebühren ergibt sich aus den Kosten des Winterdienstes.

Ohne weitere Aussprache fasst der Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss:

Beschluss:

A)    Die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2009 wird zur Kenntnis genommen

B)     Die Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren wird wie in Anlage 4 geändert.