Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2 beigefügt.

 

Herr Fallberg stellt die Vorlage vor und ergänzt, dass die Beratung auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurückgeht.

Er teilt mit, dass im 1. Schritt bewusst keine Unterscheidung hinsichtlich freiwilliger und pflichtiger Aufgaben gemacht wurde. Er erläutert die Problematik bezüglich der Trennung anhand eines Beispiels.

Der Beigeordnete erläutert weiter, dass die dem Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit vorgelegten Zahlen ein Einstieg sind. Abweichungen in den Zeitreihen sind aufgrund von Systemänderungen und von Umstellungen im NKF in 2009 nicht unbedingt aussagekräftig.

Wichtiger sei es, sich mit anderen Kommunen zu vergleichen. Dieses wäre jedoch nur sinnvoll mit solchen Kommunen, die wie die Gemeinde Nottuln bereits länger im NKF buchen.

Ratsfrau Boldt-Hübner gibt zu bedenken, dass es noch dauern wird, bis alle Kommunen auf NKF umgestiegen sind und somit eine Vergleichbarkeit hergestellt werden kann.

Herr Kleimann stellt fest, dass in den Aufstellungen keine Position für Familienbildung zu finden sei. Im Etat für Hamm seien z.B. 400.000 € zu finden. Er fragt an, ob ggf. hier der Kreis Coesfeld zuständig ist. Es müsse natürlich gewollt sein, Informationen darüber zu erhalten, wie viel Geld für die Familienbildung insgesamt für den Bereich Nottuln zu verzeichnen ist. Ebenso sollten die Schnittstellen zum Kreis bei der Gesamtbetrachtung mit berücksichtigt werden.

Herr Gellenbeck versucht, diese Informationen beim Kreis zu erhalten. Er hat jedoch wenig Hoffnung, dass der Kreis Coesfeld eine explizierte Aufteilung/Aufstellung der Kosten nach Kommunen führt. Die Kindergärten betreffend, werden lediglich die Betriebskostenzuschüsse abgebildet, die einen Bruchteil der Gesamtkosten darstellen.

Von Seiten der Verwaltung wird es als Einstieg betrachtet, darzustellen, welche Anteile die Produktbereiche am Gesamthaushalt haben.

Herr Fallberg korrigiert die Erträge in der Produktgruppe 42 für das Jahr 2008. Er weist darauf hin, dass ein Vergleich der Produkte Schulen und Sportförderung sinnvoller sei, als der Produktbereich 36, in dem nicht alle Aufgaben der Kommune Nottuln zuzuordnen sind, sondern teilweise zum Beispiel dem Kreis Coesfeld. Die Gemeinde Nottuln habe bei anderen Produkten mehr Einfluss als bei der Produktgruppe 36.

Ratsfrau Jürgens weist darauf hin, dass der Saldo bei den Grundschulen korrigiert werden muss.

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit nimmt die Kennzahlen für den Sozialbereich zur Kenntnis. Der Weg, Kennzahlen zu bilden, wird grundsätzlich als richtig angesehen. Es ergeht der Auftrag an die Verwaltung, diesen Weg weiter zu verfolgen.

Beschluss:

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.