Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 4 beigefügt.

 

Betriebsleiter Scheunemann erläutert den Sachverhalt und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Die Beschlussfassung wird hinsichtlich einer Berichterstattung über den Erfolg der Kooperation, rechtzeitig vor dem Kündigungstermin der Kooperationsvereinbarung, ergänzt.

 

Eine Zuordnung der Personalkosten ist als Anlage beigefügt.

 

In der sich anschließenden Aussprache wird die Notwendigkeit einer rechtzeitig vor dem Kündigungstermin zu erfolgenden Berichterstattung der Betriebsleitung deutlich.

 

Hiernach fasst der Ausschuss folgenden, geänderten Beschluss:

Beschluss:

 

Die Betriebsleitung wird beauftragt, die Kooperation der Baubetriebshöfe, die Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung, das Personalkonzept sowie den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung (Laufzeit bis 31.12.2009) entsprechend der Sachverhaltsdarstellung umzusetzen. Eine Berichterstattung der Betriebsleitung erfolgt rechtzeitig vor dem Kündigungstermin der Kooperationsvereinbarung am 30.11.2009.