Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 1 beigefügt.

 

Frau Block trägt den Sachverhalt vor.

 

Zu Pkt. Nr. 21 des Freiwilligen Konsolidierungsprogramms „Freiwillige Leistungen sind in vertretbarer Weise zu reduzieren“ erfolgt eine Aussprache der Fraktionen.

 

Ratsherr Rulle regt hierzu an, eine Regelung zu treffen, inwieweit die in Fachausschüssen beschlossenen Leistungen freiwilliger Art auch im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden sollen.

 

BM Schneider schlägt vor, dass man für sachliche Gruppierungen auch einzelne Budgets bilden könnte.

 

Anschließend fasst der Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss:

Beschluss:

Die Fortschreibung des Freiwilligen Haushaltskonsolidierungskonzeptes wird beschlossen.