Die Originalvorlage ist als Anlage 4 diesem Protokoll beigefügt.

 

Zu Beginn der Aussprache zu diesem TOP stellt Herr Jorch die Planungen zum möglichen NETTO-Markt vor.

 

Die einzelnen Fraktionen begrüßen die Planungen und sehen in dem Markt eine Bereicherung für den Ortsteil Appelhülsen.

 

Herr Schneider sagt dem Ausschuss zu, dass die Bürger während des gesamten Planungsverfahrens beteiligt werden.

Er teilt dem Ausschuss mit, das er ermächtigt werden müsse einen Vorvertrag mit dem Bauträger des Marktes abschließen zu können, damit dieser Planungssicherheit habe.

 

Im Anschluss an die Aussprache fasst der Ausschuss einstimmig folgenden Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Für den Bebauungsplan Nr. 78 „Appelhülsen Nord I“ (Änderungsplan Nr. 91) wird für den in Anlage 1 gekennzeichneten Bereich ein Planänderungsverfahren gem. § 13 a BauGB eingeleitet, wenn der Lärmschutz sichergestellt ist. Die Gemeinbedarfsfläche soll in Sondergebiet Einzelhandel umgewandelt werden. Der Bürgermeister beauftragt einen Vorvertrag zum Verkauf des Grundstücks mit dem Bauträger abzuschließen.