Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 18 beigefügt.
Der Bürgermeister weist darauf hin, dass alle Ratsmitglieder, die im Geschäftsjahr 2006 an Beratungen oder Beschlussfassungen des Betriebsausschusses teilgenommen haben nach § 31 I GO NW befangen sind. Diese Ratsmitglieder nehmen an der Abstimmung zu Teil 2 des Beschlusses nicht teil.
Sodann fasst der Rat folgenden zweiteiligen Beschluss:
Beschluss:
- Der Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2006 wird zum 31.12.2006 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 17.795.306,20 € und der Gewinn- und Verlustrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 194.443,44 € in der als Anlage beigefügten Form festgestellt.
Von dem Jahresgewinn werden 42.960,83 € als Eigenkapitalverzinsung an den Gemeindehaushalt abgeführt und 151.482,61 € den Rücklagen zur Verstärkung der Eigenkapitalbasis zugeführt
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
- Dem Betriebsausschuss wird für das Jahr 2006 Entlastung erteilt.