Die Vorlage ist dem
Originalprotokoll als Anlage Nr.4 beigefügt.
Der
Bürgermeister erteilt das Wort an Herrn Fallberg. Herr Fallberg teilt mit, das
der Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 11.01.2007 die
Jahresabschluss 2005 abschließend geprüft hat.
Nach
einer kurzen Aussprache fasst der Rat folgenden Beschluss
(Der Bürgermeister nimmt an
der Abstimmung nicht teil.):
Beschluss:
Der vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresabschluss zum 31.12.2005 wird gemäß
§ 96 (1) GO festgestellt sowie der Lagebericht 2005 zur Kenntnis genommen und beschlossen.
Der ausgewiesene Jahresfehlbetrag in Höhe von 2.941.991,56 € wird der Ausgleichsrücklage entnommen.
Aufgrund des geprüften und festgestellten Jahresabschlusses 2005 der Gemeinde Nottuln wird dem Bürgermeister gem. § 96 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vorbehaltlos Entlastung erteilt.