4.1	Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2007   Vorlage 262/2006

 

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 1 beigefügt.

 

Betriebsleiter Scheunemann erläutert die Kalkulation der Abwassergebühren für 2007, weist auf die gestiegenen Lippeverbandsgebühren als Hauptgrund für die Gebührenerhöhung hin und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Es wird darum gebeten, dass Beratungsergebnis der Lippeverbandsversammlung vom 16.12.2005 zur Neufassung der Veranlagungsgrundsätze des Lippeverbandes in der Niederschrift wie folgt zu ergänzen:

 

 

 

Die Verbandsversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Verbandsversammlung beschließt die Neufassung der Veranlagungsgrundsätze gemäß Anlage 3 der Vorlage.

 

Da alle Ratsmitglieder die Vorlage 262/2006 bereits zur Kenntnisnahme erhalten haben, soll zukünftig  bei der eigentlichen Ratsvorlage auf die umfangreichen Anlagen zu den Abschreibungen verzichtet werden.

 

 

Beschluss:

Die Abwassergebühren werden für die Schmutzwassergebühr mit 1,68 € /m³ Schmutzwasser und für die Niederschlagswassergebühr mit 0,42 € /m² versiegelter Fläche festgesetzt und die als Anlage beigefügte Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zum 01.01.2007 wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen