6.1	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2007 und die Vermögens- und Finanzplanung 2007 bis 2011   Vorlage 259/2006

 

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 7 beigefügt.

 

Ergänzende Erläuterungen zum Vermögensplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2007 sind den Ausschussmitgliedern bereits vor der Sitzung per Post zugegangen. Desweiteren ist in der Sitzung die Anfrage der CDU-Ratsfraktion zur künftigen Aufstellung des Baubetriebshofes als Tischvorlage ausgegeben worden. Betriebsleiter Scheunemann beantwortet die Frage 1 der Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.11.2006. Im Zuge der sich anschließenden Diskussion wird durch durch Herrn Haase (SPD) der Antrag gestellt, die weitere Beantwortung der Fragen durch die Betriebsleitung von der Tagesordnung zu nehmen und die Ausführungen der Betriebsleitung der Niederschrift beizufügen (Anlage 1).

 

Beschluss:

 

Die Beantwortung der Fragestellungen aus dem CDU-Antrag vom 23.11.2006 wird von der Tagesordnung genommen und der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis:	14	Ja-Stimmen
	00	Nein-Stimmen
	07	Enthaltungen

 

 

Betriebsleiter Scheunemann erläutert den Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für 2007 und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2007 und die Vermögens- und Finanzplanung von 2007 bis 2011 werden entsprechend des als Anlage dieser Vorlage beigefügten Entwurfs beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:	12	Ja-Stimmen
	05	Nein-Stimmen
	04	Enthaltungen