4.	Mitteilungen des Bürgermeisters

 

4.1 Der Bürgermeister gibt bekannt, dass der Zwischenabschluss des ILEK-Prozesses vorliegt. Der Projektbericht liegt vor und eine Präsentation findet am Montag, den 27.11.06 um 19:00 Uhr im Gymnasium Nottuln. Forum, statt.

 

4.2 Ferner teilt der Bürgermeister eine Umstrukturierung innerhalb der Gemeindeverwaltung mit. Die Betreuung der Grünflächen, die Gemeindestraßen und das Energiemanagement unterliegen ab dem 01.01.07 dem Fachbereich 4 und nicht mehr dem Fachbereich 3. Die CDU- Fraktion wünscht eine schriftliche Sachverhaltsdarstellung; diese wird vom Bürgermeister zugesagt.

 

 

 

 

4.3    Bleiberechtregelung für ausländische Staatsangehörige

Der Sachverhalt wird vom Bürgermeister kurz erläutert. In der folgenden Aussprache begrüßen alle Fraktionen den Beschluss der Innenministerkonferenz.

 

      Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr.1 beigefügt.