Sitzung: 20.02.2024 Ausschuss Umwelt und Mobilität
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Frau Dr. Diekmann stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Herr Steimann stellt einen
Antrag zur Tagesordnung. Der Tagesordnungspunkt 6 wird in die nächste Sitzung
verschoben. Frau Block stellt klar, wenn eine Verschiebung in die nächste
Sitzung erfolgt, dass es nicht mehr möglich ist die Maßnahme in den Haushalt 2024
aufzunehmen.
Frau Dr. Diekmann formuliert folgenden Beschlussvorschlag: