Sitzung: 13.02.2024 Ausschuss Planen und Bauen
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 127/2022/2
Herr
Rulle leitet kurz in den Tagesordnungspunkt ein und bittet um Wortmeldungen.
Herr Van de Vyle betont, dass eine
Planungswerkstatt grundsätzlich sehr hilfreich sei. Die Durchführung bedeute
zusätzliche Arbeit für Verwaltung und ehrenamtliche Politiker, weshalb er sich
für die Bereitschaft bedanken wolle. Die zusätzliche Arbeit lohne sich und die
UBG unterstütze den Vorschlag der Verwaltung.
Herr Zbick hebt ebenfalls hervor den
Vorschlag unterstützen zu wollen, da in den entsprechenden Werkstätten
Detailfragen besprochen werden können, was in den politischen Sitzungen häufig
schwierig sei. Wichtig sei jedoch zu betonen, dass die in den
Planungswerkstätten getroffenen Entscheidungen nicht mit politischen Vorfestlegungen
zu verwechseln seien. Sie dienten eher der Vorbereitung – die politische
Diskussion und Entscheidung müsse in den dafür vorgesehenen Gremien verbleiben.
Herr Dr. Thönnes unterstreicht die
Wichtigkeit des vorangegangenen Wortbeitrages. Gleichzeitig möchte er mit
Nachdruck dazu aufrufen, dass aus jeder Fraktion mindestens eine Person an den
jeweiligen Planungswerkstätten teilnehme.
Herr Böker erläutert, sich dem zuvor
Gesagten anschließen zu wollen. Die Erfahrung mit den Planungswerkstätten für
das Vorhaben am Niederstockumer Weg sei sehr positiv zu bewerten, für die
Einrichtung einer weiteren Planungswerkstatt könne man nur werben. Er
erläutert, dem Vorschlag der Verwaltung folgen zu wollen.
Herr Bergmann gibt an, bei der
Planungswerkstatt zum Vorhaben Niederstockumer Weg beteiligt zu sein. Die
vielen Gespräche führen zu guten Rückkopplungen in die Fraktionen. Der Entwurf
für das Baugebiet Niederstockumer Weg sei durch die breite Abstimmung bereits
viel qualifizierter geworden. Die Idee der Verwaltung, auch für das Baugebiet
Am Hangenfeld II eine Planungswerkstatt einrichten zu wollen, begrüße er sehr.
Im Rahmen der Ausschuss- und Ratssitzungen seien auf jeden Fall noch Änderungen
vornehmbar.
Frau Breuksch denkt, mit der
Einrichtung von Planungswerkstätten einen guten Weg gefunden zu haben. Seitens
der Verwaltung werde versucht, entsprechende Unterlagen frühzeitig vor den
Fraktionssitzungen zur Verfügung zu stellen. Diese Taktung sei zur
Sprachfähigkeit der Fraktionen in den Planungswerkstätten wichtig. Sie bittet
um eine unkomplizierte Kommunikation zwischen Verwaltung und Politik und stehe
für Rückmeldungen jederzeit zur Verfügung.
Herr Rulle lässt über den
Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Verwaltung richtet eine Planungswerkstatt gemeinsam mit Vertretern der
einzelnen Fraktionen zur Entwicklung des Baugebietes „Am Hangenfeld II“ ein.