Sitzung: 20.06.2006 Rat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 04, Enthaltungen: 02
7. |
Einrichtung einer Bürgerbuslinie Vorlage 145/2006 |
Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 5
beigefügt.
Der Bürgermeister teilt dem Rat den aktuellen Sachstand
mit. Der Bürgermeister erklärt, dass es möglich ist, den Bürgerbus mit den im
Haushalt stehenden Mitteln zu finanzieren. Er schlägt vor, den Sperrvermerk für
die Haushaltsmittel aufzuheben und die Bürgerbuslinie einzurichten.
In der sich anschließenden Aussprache werden weitere Fragen
der Ratsmitglieder beantwortet.
Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss:
Beschluss:
1. Die
Bürgerbuslinie wird eingerichtet.
2. Der Sperrvermerk
für die für den Bürgerbus im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe
von 13.000 € wird aufgehoben.
3. Die Verwaltung wird
beauftragt, mit dem Initiativkreis „Bürgerbus“ die erforderlichen Gespräche zu
führen.
Abstimmungsergebnis: |
27 |
Ja-Stimmen |
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04 |
Nein-Stimmen |
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02 |
Enthaltungen |