Herr Rutenbeck stellt den Tagesordnungspunkt zur Diskussion, indem er die im Sachverhalt ausgewiesenen Produktbereiche seitenweise durchgeht.

03 Schulträgeraufgaben (Seite 18 – 23)

Frau Block erläutert die in der Sitzung ausgeteilte Änderungsliste.

Auf die Frage von Herrn Mannwald, bezüglich der jährlichen Differenz bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen der Jahre 2023 und 2024 auf Seite 19, bittet Frau Block sich zur Beantwortung im Rahmen der weiteren Haushaltsberatung per E-Mail an die Verwaltung zu wenden. Hinter den Zahlen stehe ein umfassendes Zahlenwerk, welches „ad hoc“ in der Sitzung nicht ergründet werden könne.

Auf die Frage von Frau Wiedau-Gottwald, warum lediglich bei der St. Martinus Grundschule ein Zuschuss für Integrationshelfer ausgewiesen sei und nicht bei den anderen Nottulner Grundschulen, die ebenfalls Schulen des gemeinsamen Lernens seien, weist Herr Gellenbeck darauf hin, dass dieses in der Vergangenheit vom Ausschuss so beschlossen wurde. Der Betrag gelange nur zur Auszahlung, wenn der Verein Gemeinsamer Unterricht St. Martinus Grundschule e.V., die Kosten des Integrationshelfers nicht anderweitig decken könne. Von der St. Martinus Grundschule und Verein sei angestrebt, dass für jede Jahrgangsstufe eine Integrationsperson zur Verfügung stehe.

Damit das Thema nicht verloren geht, regt Herr Rutenbeck an, dieses in einer der nächsten Sitzungen politisch zu beraten. Auch die von Herrn Bogus aufgeworfene Frage der Finanzierung von Küchenkräften für Schulen müsse diskutiert werden.

04 Kultur

Keine Wortmeldung

05 Soziale Leistungen

Frau Block weist zu Seite 30 darauf hin, dass die Verwaltung bei der Kalkulation der Kosten zunächst davon ausgegangen sei, dass die Notunterkunft in Seppenrade zum 30.06. schließt und die Unterbringung der betreffenden Personen u.a. in den neuen Gebäuden am Bahnhof in Appelhülsen erfolgen könne. Aufgrund der aktuellen Zuweisungssituation müsse jedoch davon ausgegangen werden, dass dieses nicht der Fall sein wird. Auch das Freiziehen der Turnhalle sei nicht in Sicht. Daher müsse davon ausgegangen werden, dass noch eine zusätzliche sechsstellige Summe benötigt würde. Näheres müsse im Ausschuss für Planen und Bauen bzw. Haupt- und Finanzausschuss beraten werden.

06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Keine Wortmeldung

Im Anschluss werden Verständnisfragen der Ausschussmitglieder wie folgt geklärt:

Laut Frau Block sind die gemachten Eingaben hinsichtlich der Integrationshelfer:innen und Küchenkräfte an Schulen im laufenden Jahr für das nächste Haushaltsjahr zu diskutieren.

Herr Rutenbeck stellt klar, dass der Ausschuss Bildung und Soziales sich auf 10 Millionen Euro für Schulen verständigt habe. Diese Summe beziehe sich auf die nächsten fünf Jahre. Wenn Zuwendungen für entsprechende Maßnahmen generiert werden können, stehen diese on top zur Verfügung. Ziel des Beschlusses sei es gewesen, eine klare Linie für die Zukunft zu erhalten.

Beschluss:

 

Die im Sachverhalt aufgeführten Produktbereiche werden vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: