Sitzung: 13.06.2006 Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit
Beschluss: einstimmig angenommen
4. |
Kulturförderung der Gemeinde
Nottuln Vorlage 131/2006 |
Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 1
beigefügt.
Der Vorsitzende begrüßt die zu diesem Tagesordnungspunkt
anwesenden Gäste vom Verein Kunst+Kultur Nottuln e.V..
Zur weiteren Vorgehensweise schlägt der Vorsitzende vor,
zunächst die Kulturförderrichtlinien zu beraten und danach die Gäste zu bitten,
über die Vereinsarbeit zu berichten.
Im Rahmen seiner Ausführungen
erläutert GOAR Gellenbeck die Kulturförderrichtlinien und die vorgenommenen
Änderungen. Beigeordneter Fallberg erklärt dazu, dass die Änderungen der
Zuschussliste rein formaler Natur sei, um die Richtlinien der Beschlussfassung
zum Haushalt anzupassen.
1. Pauschalförderung:
Nach Einführung durch Beigeordneten
Fallberg erfolgt eine Beratung dieses Fördersatzes. Im Rahmen seines
Wortbeitrages beantragt Ratsherr Winkler, die Höhe der Förderpauschale in den
Richtlinien nicht mehr betragsmäßig festzuschreiben, sondern den jährlichen
Förderbetrag im Rahmen der Haushaltsberatungen festzulegen.
Ratsfrau Boldt-Hübner beantragt,
die Richtlinien dahingehend zu ändern, dass eine Förderung von Einrichtungen,
die Kulturarbeit gewerbsmäßig ausüben, ausgeschlossen wird. Im Rahmen der sich
hieran anschließenden Debatte wird festgestellt, dass die Förderrichtlinien dieses
bereits regeln. Ratsfrau Boldt-Hübner nimmt daraufhin ihren Antrag zurück.
Im Anschluss hieran stimmt der
Ausschuss dem Änderungsantrag des Ratsherrn Winkler einstimmig zu.
Anschließend erfolgt eine
Abstimmung über die Förderungswürdigkeit folgender Vereine und Vereinigungen
gem. Ziff. I, 1b der Richtlinien. Diese hat folgendes Ergebnis:
1. Hale-Bopp-Big-Band |
einstimmig |
2. Steverlerchen Kinder- und
Jugendchor |
einstimmig |
3. Kinder- und Jugendchor St.
Martinus |
einstimmig |
4. Evangelischer Posaunenchor
Nottuln |
einstimmig |
5. Musikwerkstatt gGmbH
Ratsfrau Boldt-Hübner beantragt,
diese Vereinigung nicht mehr in die Liste aufzunehmen. Diesem Antrag stimmt der
Ausschuss mit 15 Ja-, 1 Nein-Stimme und 3 Stimmenthaltungen zu. Damit liegt die
Förderwürdigkeit der Musikwerkstatt gGmbH nicht vor.
6. Karnevalsgesellschaft Nottuln |
einstimmig |
7. Kinder- und Jugendmalschule Appelhülsen Heimatverein
Appelhülsen |
einstimmig |
8. Spielmannszug der Freiwilligen Feuerwehr Nottuln e.V. |
einstimmig |
9. Blasmusikvereinigung Nottuln e.V. |
einstimmig |
10 Jagdhornbläser Baumberg-Stevern |
einstimmig |
11 Kinderchor „Joy Kids“ Pfarrgemeinde St. Bonifatius |
einstimmig |
2. Projektförderung:
Nach Einführung in den Sachverhalt durch den Vorsitzenden
stellt Herr Lesener den Verein Kunst + Kultur Nottuln e.V. und die geleistete
Arbeit ausführlich vor. Frau Gärtner gibt eine Übersicht über die Finanzierung
der Vereinsarbeit. Diese ist dem Originalprotokoll als Anlage 2 beigefügt.
Nach kurzer Aussprache nimmt der Ausschuss die Ausführungen
zur Kenntnis.
3. Organisatorische Unterstützung:
Dieser Punkt wird beraten.
Es wird beantragt, die Punkte b) und c) zu streichen. Der Punkt d) soll
dann Punkt b) werden. Diesem Antrag stimmt der Ausschuss einstimmig zu.
Nach Abschluss der Beratungen fasst der Ausschuss folgenden
Beschluss als Empfehlung an den Rat:
Beschluss:
Die anliegenden Kulturförderrichtlinien
der Gemeinde Nottuln vom ______________ werden mit den vom Ausschuss
beschlossenen Änderungen beschlossen.
Abstimmungsergebnis: |
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einstimmig
angenommen |