Sitzung: 19.09.2023 Rat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 1
Vorlage: 149/2023
Beschlussvorschlag:
Ein Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56
„Bürgerzentrum Schulze Frenking“ für den in Anlage 1 abgegrenzten
Geltungsbereich wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB mit dem Ziel
eingeleitet, auf der Planfläche die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die
Errichtung einer Kindertagesstätte zu schaffen (Aufstellungsbeschluss nach § 2
Abs. 1 BauGB).