Sitzung: 22.08.2023 Ausschuss Umwelt und Mobilität
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 119/2023
Frau Breuksch regt an von weiteren Bürgeranregungen abzusehen, die Ergebnisse bzw. Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept beinhalten. Verwaltungsintern werden die Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept aktuell priorisiert, um möglichst schnell und effizient die Umsetzungen voranzutreiben. Sobald die Priorisierung der geplanten Maßnahmen abgeschlossen ist, erfolgt eine Vorstellung in der Politik.
Frau Dr. Diekmann schlägt vor, dass der Beschlussvorschlag der Politik entfällt und ausschließlich über den Beschlussvorschlag der Verwaltung ein Beschluss zu fassen sei.
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag der Politik:
entfällt