Herr Krüger erläutert, dass das Straßen- und Wegekonzept aktualisiert werden sollte, um notwendige Fördermittel zu der geplanten Umstellung der LED-Beleuchtung erhalten zu können.

Herr Dammann räumt ein, dass in dem vorgelegten Konzept ausschließlich Straßen aufgeführt würden und keine Wege. Er vermisse insbesondere Radwege, die es zu sanieren gelte. Herr Krüger antwortet, dass alle Straßen und Wege aufgenommen sind, die über das Kommunalabgabengesetz Eigenanteile der Anlieger zur Pflicht haben. Bei den aufgelisteten Straßen sind gleichfalls in den Sanierungsbedarfen die Geh- und Radwege mit enthalten.

Herr Dammann entgegnet, dass oftmals sich die Straßen in einem guten Zustand befinden. Hingegen seien es die dazugehörigen Geh- und Radwege nicht.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Mobilität / Rat nimmt den Sachstand zur Kenntnis und beschließt die 2. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Nottuln (Anlage 1) zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) beitragsfähigen Straßenbaumaßnahmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ein Ausschussmitglied hat kurzzeitig den Sitzungsraum verlassen.