Im Zusammenhang mit dem Grundsatzbeschluss zu dem Investitionsprogramm der Schulen erläutert Frau Block die langfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2033 anhand einer Power-Point-Präsentation. Diese beinhaltet das Schulbudget einschließlich der Finanzierung, die Ermächtigungsübertragungen sowie die Kreditermächtigungen. Sie erläutert weiterhin, dass in der Planung drei Szenarien als Annahmen unterstellt worden seien. Ratsherr Rutenbeck unterstreicht die Einigkeit zwischen den Haushalts- und Bildungspolitikern in der Benennung der 10 Millionen Euro für Investition in die Schulen als verlässliche Signalwirkung. Die CDU wolle in Schulen als Schwerpunkt investieren. Dies habe Priorität, auch gerne über den Betrag von 10 Millionen Euro hinaus. Ratsherr Danziger betont, dass es wichtig sei, die 10 Millionen Euro zu erreichen. Eventuell müssten dann auch woanders Einsparungen vorgenommen werden. Ratsherr Van de Vyle weist auf das Risiko der stark schwankenden Gewerbesteuer und damit insgesamt auf eine schwierige Aufgabe hin. Er hebt hervor, dass in der Vergangenheit viel Geld ausgegeben worden sei, welches nicht ausschließlich der Allgemeinheit zugute kam.

Beschluss:

Der Bereich Schulgebäude soll in den Investitionen der Gemeinde Nottuln der Jahre 2024-2028 Priorität haben. Daher werden in einem ersten Schritt in die Haushaltsplanung der Jahre 2024-2028  10 Millionen Euro für die Sanierung und/oder den Teilneubau von Schulen eingeplant.