Herr Dr. Schliermann erläutert einleitend den Hintergrund des Antrages und bittet die Verwaltung, einen Vorschlag für eine ökologische Aufwertung des Kreisverkehres zu erarbeiten.

Herr Wermeling erläutert, dass er sich diesbezüglich bereits mit Straßen.NRW abgestimmt habe, mit dem Ergebnis, dass eine Bepflanzung mit Bäumen nicht möglich sei. Denkbar wäre jedoch die Pflanzung von Sträuchern mit bis zu 2 m Höhe, Stauden oder regionalen Blühmischungen. Ein entsprechendes Konzept müsse Straßen.NRW vorgelegt werden. Die Größe des Kreisverkehres betrage ca. 900 m2, eine ökologische Aufwertung ist daher möglich – bei kleineren Kreisverkehren sei dies hingegen eher schwierig. Ein erster Vorschlag sei die Bepflanzung von ca. 500 m2 mit regionalem Saatgut und 400 m2 mit Stauden. Für die Bodenvorbereitung, die Einsaat, bzw. das Setzen der Pflanzen sowie die Fertigstellungspflege sei einer ersten groben Kostenschätzung zur Folge ein Aufwand von ca. 24.000 € erforderlich. Herr Wermeling weist darauf hin, dass dieser Kostenaufwand im diesjährigen Haushalt nicht vorgesehen sei.

Die Nachfrage von Herrn Steimann, ob es möglich sei, ortsansässige Vereine an der Maßnahme zu beteiligen, verneint Herr Krüger, da aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens ein hohes Sicherheitsrisiko bestünde.

Herr Böker dankt Herrn Wermeling für die intensive Begutachtung des Antrages, hält eine Aufbringung der erforderlichen Kosten jedoch aufgrund der angespannten Haushaltslage für schwierig. Da der Kreisverkehr nicht im Besitz der Gemeinde Nottuln sei und die Straßenbaulast beim Landesbetrieb Straßen.NRW liege, erkundigt sich Herr Böker, ob eine teilweise Übernahme der Kosten oder Pflegearbeiten durch Straßen.NRW denkbar sei. Herr Krüger erläutert, dass im Rahmen der Inbetriebnahme der Ortsumfahrung vereinbart worden sei, dass die Gemeinde Nottuln für den Innenraum des Kreisverkehres zuständig sei. Dennoch schlägt er vor, diesbezüglich ein Gespräch mit Straßen.NRW zu führen.

Es folgt eine kurze Diskussion, ob der Beschlussvorschlag um den konkreten Gestaltungsvorschlag ergänzt werden solle. Da die Haushaltslage eine ökologische Aufwertung zum jetzigen Zeitpunkt jedoch ausschließe und der Beschlussvorschlag zunächst eine Kenntnisnahme vorsehe, kann der Antrag in einer zukünftigen Ausschusssitzung erneut beraten werden. Frau Dr. Diekmann lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

Der Antrag (06.03.2023) der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN wird zur Kenntnis genommen

 

Abstimmungsergebnis: