Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Herr Danziger erläutert den Hintergrund des Antrages und betont auf Nachfrage von Herrn Geuking, dass es zwar noch dauere, bis die ersten Bürger das Quartier beziehen würden, die Planung jedoch Zeit brauche und daher frühestmöglich in Angriff genommen werden solle.

Herr Steimann erwidert, dass die CDU dem Antrag nicht folgen könne, da es um die Sonderanbindung eines einzelnen Wohngebietes gehe. Ziel solle es sein, den ÖPNV insgesamt nachzubessern und nicht die Anbindung eines einzelnen Wohngebietes, da auch in anderen Bereichen des Gemeindegebietes Verbesserungspotential bestünde. 

Herr Danziger erläutert noch einmal, dass Hintergrund des Antrages eine Formulierung in den Unterlagen zum Bebauungsplan Nr. 135 „Südlich Lerchenhain“ bezüglich einer ÖPNV-Anbindung sei, die in der Realität noch nicht gegeben ist. Daher beabsichtige der Antrag die Prüfung dieser konkreten ÖPNV-Anbindung. Dies solle jedoch ausdrücklich nicht bedeuten, dass andere Verbindungen weniger wichtig seien, insgesamt sei das ÖPNV-Angebot im Verbund zu betrachten.

Herr Böker betont, dass die CDU den Ausbau des ÖPNV grundsätzlich befürworte, jedoch eine allgemeine Betrachtung des ÖPNV-Angebotes im Gemeindegebiet beabsichtige.

Frau Dr. Diekmann erkundigt sich, ob zur testweise veränderten Linienführung der S 60 und C 85 eine Zwischenevaluation vorliege. Herr Bartlett berichtet, dass die Veränderung der Linienführung auf eine Entscheidung des Kreistages zurückzuführen und die Überörtlichkeit des ÖPNV-Ausbaus daher bedeutend sei. Derzeit würde eine Evaluation durch die Erhebung von Fahrgastzahlen und Potentialen sowie den Zu- und Ausstiegen durchgeführt. Zunächst seien die Ergebnisse und Entscheidungen des Kreises abzuwarten. Frau Breuksch weist darauf hin, dass die Verwaltung dieses Thema fortlaufend prüfen werde und regt an, den Antrag zeitlich aufzuschieben. Zudem müssen auch geplante bauliche Entwicklungen wie die am Niederstockumer Weg berücksichtigt werden. Herr Bartlett ergänzt, dass es wichtig sei, den ÖPNV als Ganzes zu betrachten und in den näch­sten Jahren proaktiv weiterzuentwickeln.

Nach einer parteiübergreifenden Diskussion bezüglich einer Änderung des Beschlussvorschlages lässt Frau Dr. Diekmann den Beschlussvorschlag wie folgt ändern und lässt darüber abstimmen:

Die Verwaltung wird beauftragt, für das gesamte Gemeindegebiet ein optimiertes ÖPNV-Konzept und dessen Fortschreibung zu erarbeiten.

 


Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, für das gesamte Gemeindegebiet ein optimiertes ÖPNV-Konzept und dessen Fortschreibung zu erarbeiten.

 


Abstimmungsergebnis: