4.	Verkehrsangelegenheiten Vorlage 249/2001

 

Das Informationsmaterial ist dem Originalprotokoll als Anlage 1 beigefügt.

 

Herr Drees (Straßenverkehrsamt des Kreises Coesfeld) informiert den Ausschuss über die Tätigkeitsfelder und Aufgaben des Straßenverkehrsamtes und erläutert ausgiebig den Kompetenzbereich des Straßenverkehrsamtes und der Kommunen. Insbesondere geht er hierbei auf die §§ 44 und 45 der StVO ein.

Im Anschluss an seinen Vortrag geht er auf Fragen aus dem Plenum ein. Hierbei erläutert er, dass zur Festsetzung von verkehrsberuhigten Bereichen, Tempo-30 und Tempo-10 Zonen, bestimmte Voraussetzungen an die Gestaltung der Straße zu erfüllen sind. Diese sollten bei der Planung von Wohnbereichen in enger Zusammenarbeit mit dem Straßenverkehrsamt im Vorfeld der Planung abgestimmt werden.

 

Ratsherr Klaus Teichmann bittet Herrn Drees, das Infomaterial der Verwaltung zur Verfügung zu stellen, um dies als Anlage zum Protokoll beizufügen. Dieses wird von Herrn Drees zugesichert.

 

Ratsherr Alfred Hübner macht auf die Situation bei der Tankstelle Rump (Mautstation) aufmerksam und bittet um Überprüfung.