Herr Gellenbeck stellt das Vorgehen im Kontext der Vorlage vor.

Er weist auf die Grundlagen im bestehenden Integrationskonzept für Flüchtlingsarbeit der Gemeinde Nottuln hin und berichtet über die geänderte Sachlage seit Vorlagenerstellung. Insbesondere geht er auf die Zuwanderungszahlen, die zur Verfügung stehenden unterschiedlichen Unterbringungsmöglichkeiten und den geplanten bevorstehenden Leistungswechsel (AsylblG/SGB II) für ukrainische Flüchtlinge ein.

Den zurzeit 12 freien Wohnungen stehen aktuell 74 Personen als Aufnahmequote gegenüber. Neben der vom Kreis Coesfeld in Seppenrade vorübergehenden Unterbringungsmöglichkeit würden zurzeit noch zwei Alternativen für Unterbringung geprüft. Lobend hebt er hierbei die Unterbringungsinitiativen im Privatbereich hervor.

Die Turnhalle Niederstockumer Weg wird zurzeit aufwendig mit Hilfe von Fördergeldern saniert. Ob dort bei Bedarf, wie im Integrationskonzept vorgesehen, Flüchtlinge förderunschädlich untergebracht werden dürfen, werde derzeit mit der Bezirksregierung abgeklärt.

Nachdem Herr Gellenbeck über den Beginn einer Schulpflicht für Flüchtlinge und den Mangel an freien Kindergartenplätzen informiert hat, berichtet Frau Bedminster über die derzeitige Beschulungssituation der Flüchtlinge am Rupert-Neudeck-Gymnasium.

Die Sozialarbeiterinnen Frau Krampe und Frau Schoppen erläutern ausführlich die einzelnen Schritte des Ankommens in der Gemeinde Nottuln und weisen auf die Diversität der Flüchtlinge hin, auf denen bei der Unterbringung und Betreuung einzugehen ist. Beratung und ggf. Weitervermittlung würden sowohl im Bereich Sprachförderung, private persönliche Probleme, psychische Erkrankungen als auch Drogenabhängigkeit, häusliche Gewalt und Bleibeperspektiven erfolgen.

Im Anschluss berichtet Frau Kalkhoff über das vielfältige ehrenamtliche Engagement in der Gemeinde Nottuln. Insbesondere geht sie auf die ehrenamtlich geführten Deutschsprachkurse mit zurzeit 40 Teilnehmer:innen aus verschiedenen Ländern ein. Um das Ehrenamt zu entlasten, sollen weitere Sprachförderangebote generiert werden. Hier sei man mit der Volkshochschule als auch dem Samariterbund im Gespräch.

Nachdem Herr Rutenbeck sich für die lebendigen, optimistischen Berichte bedankt hat, berichten Frau Ansmann und Frau Lechky-Deilmann über kirchliche Aktivitäten im Rahmen der Flüchtlingsaufnahme.

Im Anschluss erfolgt eine sehr rege Aussprache, in deren Verlauf Fragen der Ausschussmitglieder von Frau Bedminster, Frau Wiedau-Gottwald, Herr Gellenbeck, Frau Block und Frau Kalkhoff beantwortet werden.

Unter Verweis auf die Vorlage stellt Frau Schürkötter im Rahmen der Aussprache klar, dass der DRK Ortsverband in keinerlei Weise beabsichtigt den Standort des DRK Kindergartens am Kastanienplatz zu schließen. Es hätte lediglich Überlegungen gegeben, die Trägerschaft der DRK Kita gGmbH zu übertragen.

Frau Block erklärt auf Anfrage, dass die Gemeinde, auch unter Berücksichtigung des Baus einer sechsgruppigen Kindertagesstätte auf der Gemeindewiese, zu dem Standort des Alten Kindergartens am Kastanienplatz stehen würde. Intensionen seitens der Gemeinde für eine Schließung dieses Standortes gäbe es nicht.

Beschluss:

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: