Der Ausschussvorsitzende begrüßt Herrn Bölte von Seiten der Wirtschaftsbetriebe des Kreises Coesfeld (WBC) sowie Herrn Schulze Esking und Herrn Menne von Seiten des Unternehmens Agravis.

Herr Bölte stellt das Ausgleichsflächenmanagement der WBC vor.

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen dankt Herrn Bölte und betont, dass die Fraktion sich in Bezug auf mögliche Ausgleichsflächen durchaus an den Gemeindegrenzen orientieren möchte. Daher wird das Vorgehen, dass zunächst eine Punkteablösung seitens Agravis stattfindet und im Anschluss die Stever in Appelhülsen über eine vertragliche Regelung renaturiert werde, begrüßt. Herr Bölte verdeutlicht, dass er die Umsetzung innerhalb der eigenen Gemeindegrenzen verstehen könne. Jedoch sei für die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen oft die Flächenverfügbarkeit problematisch. In Bezug auf die Renaturierung der Stever sei es gelungen, einige Flächen in das Eigentum der WBC sowie der Gemeinde zu bringen, sodass eine Renaturierung nun in Bezug auf eine mögliche Genehmigungsplanung angedacht werden könne. Ob die Renaturierung für den Ausgleich des Unternehmens Agravis genutzt werde, sei nur eine von vielen Möglichkeiten. Zudem könne die Renaturierung bei einer möglichen Flächenverfügbarkeit in Richtung Norden und Süden erweitert werden.

Die SPD erkundigt sich zum einen, wie die Bewertung von Ökopunkten zustande komme und zum anderen, warum ein Bezug zum Unternehmen Agravis hergestellt werde. Herr Bölte erläutert die generelle Bilanzierung von Ökopunkten in Nordrhein-Westfalen. Frau Breuksch ergänzt, dass die Nachfragen, ob das Unternehmen Agravis die Renaturierung der Stever, als mögliche Ausgleichsmaßnahme für den Bau des Distributionszentrum durchführen könne, zum Anlass genommen wurde, die Arbeit der WBC im Ausschuss vorzustellen. Der Ausschussvorsitzende betont, dass der Fokus nicht auf der Verbindung zum Unternehmen Agravis liegen sollte, sondern auf der Tatsache, dass die Renaturierung der Stever für den Ortsteil Appelhülsen von besonderer Bedeutung ist.

Die UBG erfragt, ob die WBC bereits Erfahrungen mit Ausgleichsflächen in dieser Größenordnung habe. Herr Bölte veranschaulicht, dass das Bestandsgewerbegebiet Beisenbusch ebenfalls bereits über die Ablösung von Ökopunkten bei der WBC ausgeglichen wurde. Zudem sei die WBC derzeit für den Ausgleich des Verfahrens zum Bau des Distributionszentrums der Firma Stroetmann auf dem Gemeindegebiet Senden verantwortlich.

Die SPD fordert auf, dass Funktionsschema hinter dem Ausgleichsflächenmanagement genauer zu erläutern. Frau Breuksch erläutert, dass die Gemeinde derzeit über ein positives Guthaben von 76.000 Ökopunkten auf dem Konto der Gemeinde Nottuln bei der WBC verfügt. Diese Punkte reichen für den Ausgleich potentieller Baugebiete nicht aus, sodass die Gemeinde eine Aufstockung plant. Herr Bölte ergänzt, dass die WBC als interkommunaler Servicepartner zur Verfügung stehe. Die SPD wird sich für weitere Nachfragen an den Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt wenden.

Der Bürgermeister betont, dass unterschieden werden sollte, zwischen dem Ökopunktekonto der Gemeinde Nottuln, über das von Seiten der WBC Ausgleichsflächen für Baugebietsentwicklungen abgelöst werden, und einer möglichen Zusammenarbeit der WBC mit der Firma Agravis.

Herr Schulze Esking erläutert, dass die Gemeinde an die Firma Agravis mit der Frage, ob es die Möglichkeit gebe, die Stever als Ausgleichsmaßnahme für das geplante Distributionszentrum zu renaturieren, herangetreten sei. Die Gemeinde müsse bei einer Landesförderung für diese Maßnahme 20 % Eigenanteil aufbringen. Aufgrund der Tatsache, dass für die Renaturierung eine wasserrechtliche Genehmigung, die mindestens einen Zeitraum von zwei Jahren in Anspruch nehmen werde, benötigt wird, würde die Firma Agravis somit zunächst Ökopunkte bei der WBC ablösen und vertraglich regeln, dass die WBC nach Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen, die Renaturierung der Stever durchführe.

Die FDP betont, dass nicht das Projekt Agravis auf der Tagesordnung stehe, sondern die Beratung zum Thema Ausgleichsflächenmanagement.

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei Herrn Bölte.

 

Beschlussvorschlag:

Die Vorstellung des Ausgleichsflächenmanagements der Wirtschaftsbetriebe des Kreises Coesfeld wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis: