Sitzung: 14.12.2021 Rat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 0
Vorlage: 019/2021/3
Ratsherr Bogus erklärt, dass die UBG-Fraktion gegen den Beschlussvorschlag stimmen werde.
Eine weitere Aussprache erfolgt nicht.
Beschluss:
Der
vorliegenden Entwurfsplanung für den 4. Bauabschnitt des barrierefreien Umbaus
des Not-tulner Ortskerns mit den Abschnitten 4.1 und 4.2 und der Durchführung
der Maßnahme werden unter Gewichtung der finanziellen Auswirkungen nicht mehr
zugestimmt.
Ausgenommen
bleibt die Entwurfsplanung für das technische Brückenbauwerk Stiftsplatz. Der
baulichen Erneuerung der Brücke wird, wie zuletzt beraten, zugestimmt.
Anstelle
der umfangreichen Baumaßnahmen des barrierefreien Umbaus soll eine adäquate
An-pflasterung des Brückenbauwerkes sowie eine Reparatur beschädigter
Pflasterstellen im Bereich des 4. Bauabschnitts erfolgen. An erforderlichen
Stellen werden barrierefreie Furten mit einfachen Mitteln angelegt.