Unter Verweis auf den Konsolidierungsbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses weist Frau Block darauf hin, dass Leasingkosten für iPads der zukünftigen 5. Klässler im Haushalt eingepreist sind, dieses jedoch für die Sozialermäßigung nicht erfolgt sei. Sollte der Beschluss laut Beschlussvorlage gefasst werden, müssten diese Kosten herausgenommen werden.

Im Rahmen der anschließenden Aussprache macht Herr Gesmann folgenden Beschlussvorschlag:

„Auch für das kommende Schuljahr 2022/2023 erfolgt die Finanzierung der iPads für die 5. Klasse durch den Schulträger. Die Geräte werden leihweise und unentgeltlich bis zum Abschluss der 8. Klasse zur Verfügung gestellt.“

Diesem Beschlussvorschlag schließen sich alle Parteien an. Sodann ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Auch für das kommende Schuljahr 2022/2023 erfolgt die Finanzierung der iPads für die 5. Klasse durch den Schulträger. Die Geräte werden leihweise und unentgeltlich bis zum Abschluss der 8. Klasse zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis: