Frau Block erläutert die Finanzsituation der Gemeinde Nottuln anhand einer Power-Point-Präsentation. Sie bewertet die Entwicklung der Erträge als zufriedenstellend. Dies sei im Wesentlichen auf die solide Entwicklung der Gewerbesteuer in Nottuln zurückzuführen. Bedenklich sei die zurzeit nicht spürbare Erholung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer. Zur besseren Beurteilung müsse die nächste Quartalszahlung abgewartet werden.

Mit der möglichen Reduzierung der Ordentlichen Aufwendungen zum Jahresende in Höhe von 0,8 Mio. Euro einerseits, unterstreicht Frau Block den eventuellen Mehraufwand durch die Bildung von Pensionsrückstellungen andererseits, die in ihrer Höhe zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt seien. Positiv wirken sich die Kostenerstattungen im Bereich SGB II aus, die aus der Überzahlung 2020 gemäß der Endabrechnung des Kreises resultieren. Die zum Jahresende zu erwartende Minderung der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sei der späten Haushaltseinbringung geschuldet, insbesondere bei den Unterhaltungsmaßnahmen. Besorgniserregend sei die stetig anwachsende allgemeine Kreisumlage. Aus der Überdeckung der Jugendamtsumlage seien in den Vorjahren Erstattungen des Kreises gutgeschrieben worden. Aktuell müsse im Jahr 2022 von einer Nachzahlung (550 T€) aus der Unterdeckung des Jahres 2020 ausgegangen werden. Dies sei u.a. auf die ausgesetzten Kita-Elternbeiträge zurückzuführen, so Frau Block auf die Frage von Ratsherrn Mannwald hin. Zur Verbuchung dieses Sachverhaltes erklärt Frau Block auf die Rückfrage von Ratsherrn Rulle, dass bereits vorsichtshalber im Jahresabschluss 2020 eine Rückstellung in Höhe von 142 T€ gebildet worden sei. Zu diesem Zeitpunkt habe noch keine Kenntnis über die hohe Nachzahlung (550 T€) vorgelegen. Über den Differenzbetrag sei eine Rückstellung im Jahresabschluss 2021 zu bilden. Diese Vorgehensweise könne durch die positive Gewerbesteuerentwicklung voraussichtlich aufgefangen werden.

Der prognostizierte Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit könne trotz aller Verbesserung negativ ausfallen. Damit sei aus diesem „Cash Flow“ die Tilgung der bestehenden Darlehensverbindlichkeiten nicht möglich. In diesem Zusammenhang erläutert Frau Block die Entwicklung der Darlehensstände unter Berücksichtigung aller Kreditermächtigungen. Sie hebt das Ziel hervor, mit dem eingeleiteten Konsolidierungsprozess ab dem Jahr 2027 keine weiteren Kredite mehr aufnehmen zu wollen. Die Tilgungsleistungen müssten dann erwirtschaftet werden. Weiterhin informiert Frau Block über die wesentlichen Investitionen und aktuellen Fördermaßnahmen. Die Belastungen aus der Corona-Krise hielten sich bislang in Grenzen.

Auf die Frage von Ratsherrn Danziger zum aktuellen Stand des neuen Feuerwehrgerätehauses in Appelhülsen informiert Frau Block, dass eine Arbeitsgruppe bestehe und der Planungsprozess im Gange sei. Der Bürgermeister sagt weitere Informationen zu, wenn diese spruchreif seien.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Verwaltungsfinanzbericht zur Kenntnis.