Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wünscht, die entfallene Ersatzpflanzung im Bereich der Ratsschänke in die Planung wieder aufzunehmen. Frau Juta-Wiggeshoff erläutert, dass der Entfall der Ersatzpflanzung auf einem Wunsch aus der Anliegerversammlung basiert. Herr Krüger weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik schwierig werde, an der gewünschten Position eine Ersatzpflanzung vorzunehmen.

Es folgt eine Sitzungsunterbrechung von 21:43 bis 21:44 Uhr.

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird der Beschlussvorschlag der Verwaltung um folgenden Satz ergänzt: Die nach der Anliegerversammlung entfallene Ersatzpflanzung im Bereich der Ratsschänke wird wieder in die Planung aufgenommen.

 

Beschlussvorschlag:

Der vorliegenden Entwurfsplanung für den 4. BA des barrierefreien Umbaus des Nottulner Ortskerns (siehe Anlage 1) wird zugestimmt. Die nach der Anliegerversammlung entfallene Ersatzpflanzung im Bereich der Ratsschänke, wird wieder in die Planung aufgenommen. Die Verwaltung wird damit beauftragt, für diese Planung einen Antrag auf Städtebaufördermittel in diesem Jahr (Frist: 30.09.2021) zu stellen. Mit Vorliegen des Fördermittelbescheids und eines entsprechenden Beschlusses über den Haushalt der Gemeinde Nottuln für das Jahr 2022 können die Leistungen ausgeschrieben werden.

Vorbehalt: die vorliegende Entwurfsplanung kann sich ggf. noch ändern, wenn das Ergebnis der verbindlichen Anliegerversammlung (geplant: Herbst 2021) es erfordert. Über dieses Ergebnis werden die politischen Gremien gesondert informiert.

Abstimmungsergebnis: