Die Herren Schwaaf und Lenkenhoff von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EuReWi Euregio Revision GmbH stellen den Jahresabschluss im Rahmen einer Power-Point-Präsentation vor.

Ratsherr Danziger weist auf die Reduzierung des Eigenkapitals hin, das im Jahr 2005 noch bei rund 60 Millionen Euro gelegen habe. Ebenso hebt er den Anstieg der Versorgungsaufwendungen im Jahr 2020 hervor. Frau Block informiert, dass diese Entwicklung einmalig mit dem Wechsel des Bürgermeisteramtes entstanden und nicht planbar sei. Zum Erhalt des Anlagevermögens stellt Ratsherr Danziger fest, dass eine Investitionsquote von 100 % erreicht werden müsse (2020 = 96,4 %). Weiterhin weist er auf einen redaktionellen Fehler im Prüfungsbericht hin (Seite 8, Punkt 5 – Reduzierung des Jahresdefizits bis 2026 (statt 2016) auf Null). Frau Block erläutert auf Nachfrage von Ratsherrn Danziger die Entwicklung der Jugendamtsumlage, bei der coronabedingt im Jahr 2022 mit einer Nachzahlung zu rechnen sei. In der Vergangenheit konnten stets infolge der Spitzabrechnungen nachträgliche Erstattungen verbucht werden. Die Entwicklung der Pensions- und Beihilferückstellungen sei zu bedenken, da diese ausschließlich die Ertragslage belaste, so Ratsherr Danziger. Frau Block macht deutlich, dass diese Rückstellungen nicht in Gänze ausfinanziert seien. Weiterhin stellt Ratsherr Danziger als Aufstellungstermin des Jahresabschlusses den 31. März des Folgejahres fest. Dies sei bei den meisten Kommunen nicht realisierbar, so Herr Lenkenhoff. Ferner ergründet Ratsherr Danziger ein Kontrollsystem der Jahresabschlussprüfung. In diesem Zusammenhang erklärt Herr Schwaaf, dass falsche Darstellungen von den Prüfern nicht immer aufgedeckt werden können. Er setze allerdings in die Buchführung der Gemeinde Nottuln ein hohes Vertrauen. Ergänzend stellt Ratsherr Danziger fest, dass der Rechnungsprüfungsausschuss verantwortlich sei für die Überwachung des Rechnungslegungsprozesses der Gemeinde Nottuln. Abschließend weist er
zur Vermeidung künftiger Jahresfehlbeträge auf Einsparmaßnahmen hin, die die SPD bereits seit längerer Zeit gefordert habe. Wichtig für die Haushaltsansätze künftiger Jahre seien auch die Werte aus der Vergangenheit, so Frau Block.

 

Beschluss:

1.    Der vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresabschluss wird zum 31.12.2020 festgestellt.

 

2.    Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Nottuln dem Bürgermeister die Entlastung zu erteilen.

 

3.    Der festgestellte Jahresüberschuss für das Haushaltsjahr 2020 wird in Höhe von 39.234,85 € der Allgemeinen Rücklage zugeführt.