Der Bürgermeister begrüßt Herrn Raabe, der unter dem Tagesordnungspunkt A 3 die Digitalisierungsstrategie für den Kreis Coesfeld vorstellt. Herr Raabe ist Mitarbeiter des Kreises.

Des Weiteren stellt der Bürgermeister Frau Cornelia Eismann vor, die ab dem 01.06.2021 das neu eingerichtete Sachgebiet „Fördermittel und Finanzen“ in leitender Funktion übernommen hat. Frau Eismann schildert dem Gremium kurz ihren Werdegang in der Gemeindeverwaltung Nottuln.

Der Bürgermeister informiert, dass das Land NRW beabsichtige, die epidemische Lage von landesweiter Tragweite mit Wirkung vom 18.06.2021 aufzuheben. Somit könne der Rat ab dem 19.06.2021 wieder tagen. Der Bundestag hingegen habe auf Bundesebene die Fortdauer der epidemischen Lage festgestellt. Für den Fall, dass sich das Land NRW wider Erwarten der Feststellung des Bundes anschließen sollte, sei eine schriftliche Abfrage zur Aufhebung der Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Gemeinderates aus formalen Gründen an alle Ausschussmitglieder verteilt worden. Frau Block teilt mit, dass zu diesem Thema eine aktuelle Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes vorliege. Vorsorglich soll dennoch die Abfrage durchgeführt werden.

Frau Block stellt die aktuelle finanzielle Lage der Gemeinde Nottuln dar. Aus heutiger Sicht könne das Jahresergebnis 2021 um rund 700 T€ verbessert werden. Hauptursachen seien die positive Gewerbesteuerentwicklung sowie geringere Belastungen aus der SGB II-Abrechnung 2020. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer verlaufe bislang nach Plan. Diese Mehreinnahmen werden teilweise zur Deckung des überplanmäßigen Aufwands (62 T€) bei der Schuldigitalisierung benötigt. Durch den Fördermittelbescheid für das Feuerwehrgerätehaus in Darup und durch geringere Baukosten der Kita Schapdetten (ehemalige Grundschule) könne sich perspektivisch die Liquidität im Bereich der Investitionen um rund 500 T€ verbessern.