Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Frau Block erläutert die Langfristige Finanzplanung unter Berücksichtigung von 3 unterstellten Ausgangsvoraussetzungen für die künftige Entwicklung anhand einer Power-Point-Präsentation, die in session und auf der Homepage hinterlegt werde. Demnach können die bislang gelisteten Projekte nicht durch die Gemeinde Nottuln finanziert werden. Neben Investitionskrediten müssen auch Liquiditätskredite aufgenommen werden. Eine Konsolidierung des gemeindlichen Haushaltes sei somit dringend geboten.

Ratsherr Danziger begrüßt diese Vorgehensweise und weist auf die Haushaltskonsolidierung hin, die bereits im Jahr 2006 durchgeführt worden sei. Ratsherr Rulle unterstützt ebenfalls den Konsolidierungskurs und hebt in diesem Zusammenhang die in die Jahre gekommene Infrastruktur der Gemeinde hervor. Er verdeutlicht, dass auch die Steigerung der Einnahmen erwirtschaftet werden müsse und schlägt ein Benchmarking für die Verwaltung vor. Andere Kommunen, wie z.B. Senden, haben ihr Vermögen halten können. Dies sei nur mit einer Konsolidierung und neuen Einnahmequellen (Baugebiete) zu erreichen. Auch bei Ratsherrn Dammann sei die Botschaft angekommen. Investorenprojekte müssen reduziert und einige Projekte können nicht umgesetzt werden. Ratsherr Danziger unterstreicht bei einer Haushaltskonsolidierung auch die Seite der Einnahmen. Es müsse dort Geld ausgegeben werden, wo Fördergelder zu bekommen seien.