Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

 

4.1

 

Widerspruch gegen den Beitragsbescheid des Lippeverbandes für das Wirtschaftsjahr 2005

Vorlage 119/2005

 

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 1 beigefügt.

 

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Dr. Schulz, Leiter der Abteilung „Markt und Kunden“ des Lippeverbandes sowie den für den Anlagenbetrieb zuständigen Fachingenieur , Herrn Freund.

 

Werkleiter Scheunemann erläutert den Sachverhalt  und teilt zum weiteren Verfahren mit, dass demnächst ein entgültiger Bescheid des Lippeverbandes erfolgt, indem dann auch bisherige Korrekturen berücksichtigt werden. Ferner wird in diesem Bescheid ausführlich zu den Punkten des Widerspruchs Stellung genommen.

 

Herr Dr. Schulz stellt anhand einer Power-Point-Präsentation die Zusammensetzung wie auch die weitere Entwicklung der Lippeverbandsbeiträge dar. Die hier verwandten Folien sind der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Desweiteren wird der Geschäftsbericht 2003/2004 des Lippeverbandes den Fraktionsvorsitzenden zugeleitet.

 

In der nächsten Sitzung des Werksausschusses soll abschließend über den Umgang mit dem entgültigen Beitragsbescheid des Lippeverbandes beraten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

zur Kenntnis genommen